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Auslagerung, Neuordnung, CTA, Betriebsübergang
Wbildung Akademie GmbH Wbildung Akademie GmbH Niedernhäuser Mühle 8, 64405 Fischbachtal
Beschreibung
Arbeitsrechtliche Fragestellungen bei der Umgestaltung der Betriebsrente und beim Betriebsübergang
Bei der Betrachtung alternativer Gestaltungsmodelle der Betriebsrente haben die Auslagerung von Pensionsverpflichtungen und die Neuordnung von Versorgungszusagen eine große praktische Bedeutung. So beeinflussen Pensionsverpflichtungen nicht nur die Liquidität des Unternehmens, sondern auch in vielen Fällen wesentlich die Bilanz eines Unternehmens, aufgrund von hohen Pensionsrückstellungen. Die bAV steht so regelmäßig wegen ihres finanziellen Volumens im Fokus. Arbeitsrechtlich sind den betriebswirtschaftlich getriebenen Änderungen Grenzen auferlegt. Dies gilt insbesondere beim Unternehmenskauf, konzerninternen Umstrukturierungsmaßnahmen, aber auch beim Abschluss von Outsourcing Verträgen. Die arbeitsrechtlichen Fragen, die insoweit im Rahmen der Due Diligence und der Vertragsgestaltung zu behandeln sind, sind für den Praktiker häufig nur schwer zu durchschauen, insbesondere bei Versorgungssystemen, die über externe Durchführungswege abgewickelt werden.
Inhalte
Auslagerung von Pensionsverpflichtungen
Gründe und Motive
Verbreitete Outsourcing-Modelle
Arbeitgeberhaftung / Rechtsgrundlagen
Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung
Finanzierungsmöglichkeiten, Unternehmerdarl.
Wechsel des Durchführungsweges
Wichtige Weiche: Rechtsgrundlage
Eingriffe und Schutz bei bestehenden Versorgungssystemen, insbes. Besonderheiten bei kollektiven Systemen, Ermittlung des Besitzstandes, Drei-Stufen-Theorie
Schließung für Neueintritte
Beteiligung des Betriebsrates
Merkposten für die Gestaltung
Neuordnung
Gründe und Motive
Rechtliche Anforderungen und Rechtsgrundlagen
Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates und freiwillige Mitbestimmung
Beteiligung
Rechtssicherer Umgang mit Alt- und Neubestand
Zustimmungserfordernisse Arbeitnehmer erkennen und hiermit richtig umgehen
Darstellung aktueller Rechtsprechung und neuester Entwicklungen
Betriebsübergang
Anwendungsbereich des § 613a BGB
Identität der wirtschaftlichen Einheit
Unternehmenskauf/Asset Deal
Dienstleistungs-/Outsourcing Verträge
Umstrukturierung im Konzern
Übergang von Betriebsteilen
Strategien zur Vermeidung des § 613a BGB
Übergang der Arbeitsverhältnisse
Übernahme arbeitsvertraglicher Rechte und Pflichten
Eintritt in Versorgungszusagen (past-futureservice)
Haftung von Veräußerer und Erwerber
Besonderheiten in Umwandlungsfällen
Due Diligence
Prüfung im Bereich der betrieblichen Altersversorgung
Besondere Problemfelder/“redflags“
Ausgliederung und Übertragung von Pensionsverbindlichkeiten nach dem UmwG
Rentnergesellschaften
Externe Durchführungswege
Direktversicherungen, Pensionskassen, Pensionsfonds, Unterstützungskassen, CTA
Unterrichtung der betroffenen Arbeitnehmer
Unternehmenskauf als Share Deal
Auswirkungen auf betriebliche Altersversorgung
Regelungsbedarf bei Konzernunterstützungskassen
Gestaltungsmöglichkeiten
Trainer/in
Dr. Simone Evke de Groot
Dr. Arnim Powietzka