Lizenzverträge und F+E-Kooperationen rechtssicher gestalten

Forschungs- und Entwicklungsverträge (F+E) bilden die Grundlage für viele Kooperationen zwischen Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen – und werfen zugleich komplexe rechtliche Fragen auf. Dieses praxisorientierte Seminar vermittelt fundiertes Wissen zum Lizenzvertragsrecht und den rechtlichen Besonderheiten von F+E-Vereinbarungen. Im Mittelpunkt stehen typische Problemfelder wie Erfinder- und Erfindervergütungsfragen, der Umgang mit streitiger Miterfinderschaft, sowie Modelllösungen für Hochschulen und außeruniversitäre Einrichtungen. Sie lernen, wie Sie Know-how eindeutig identifizieren, Geheimhaltungsvereinbarungen rechtssicher gestalten und Vertragsklauseln zu Haftung, Kündigung und Publikation ausgewogen formulieren. Der Nachmittag widmet sich vertiefenden Fragestellungen wie der Lizenzierung komplexer Schutzrechtskombinationen, IP-Transfers im Kontext von Ausgründungen und der Beteiligung von Hochschulen in F+E-Projekten – auch mit Blick auf den Pharmabereich oder softwarebezogene Erfindungen. Zahlreiche Beispiele aus der Praxis, Gestaltungstipps und Hinweise zu aktuellen Entwicklungen (z. B. zu § 69b UrhG oder internen F+E-Vereinbarungen in Konzernen) helfen Ihnen, Fallstricke zu vermeiden und F+E-Verträge rechtssicher und interessengerecht zu gestalten. 

Inhaltsübersicht:

• Erfinder- und Erfindervergütungsfragen
• Voraussetzungen einer Miterfinderschaft
• Hochschulerfindungs- und –vergütungsrecht
• Erfindervergütungsmodelle
• Typische Schwachstellen in Vertragsklauseln innerhalb von F+E-Verträgen
• Gestaltungsmöglichkeiten innerhalb von Geheimhaltungsvereinbarungen
• Vertragsstrafen
• Lizenzklauseln bei komplexen Lizenzgegenständen
• Spezielle Fragen des IP-Transfers unter Beteiligung von Hochschulen
• Fragen in Zusammenhang mit an Hochschulen entwickelter Software
• Innerkonzernliche F+E, Inter-Company-Vereinbarungen

Referent: 

Dr. Martin Quodbach, LL.M.
Rechtsanwalt | Salary Partner
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz CBH Rechtsanwälte PartG mbB